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Protokoll:

Der schon länger geplante Austausch der Beleuchtungsmittel und der Lampenköpfe in Teilbereichen des Straßennetzes wird bald konkreter. Gleichzeitig soll geregelt werden, welche Firma in Zukunft in Form einer Rahmenvereinbarung damit beauftragt wird.

Die bisherige Regelung, die Arbeiten ohne Wartungsvertrag an eine Elektrofirma zu vergeben, kann aus vergaberechtlichen und wirtschaftlichen Gründen so nicht weiter fortgeführt werden.

Geplant ist daher eine baldige Ausschreibung über den Instandhaltungsservice und gleichzeitigem Auftrag zur Verbesserung der Beleuchtungsmittel (nicht unerhebliche Ersparnisgründe).

Im „Deutschen Vergabeportal“ (elektronisches Vergabeverfahren) wurde bereits das Vergabeverfahren „Rahmenvereinbarung Straßenbeleuchtung Kellenhusen“ als Vorbereitungsprojekt erfasst.

Vertragsdetails und Leistungsverzeichnisse dafür sind in Bearbeitung.

 

In der Sitzung wird die die Angelegenheit erörtert und beraten.

 

Dipl.-Ing. Manfred Ermert erläutert eingehend den bisherigen Werdegang des Verfahrens und die noch bis zum Start der Ausschreibung notwendigen Schritte.

 

Aus dem Ausschuss heraus wird bemängelt, dass das Verfahren so lange dauert und noch keine konkreten Ergebnisse vorliegen.

Es wird klargestellt, dass der Ausschuss sich bereits für ein Leuchtmittel entschieden hat und auch, dass zu prüfen sein muss, ob auf die aktuell für die LED-Umrüstung zur Verfügung stehenden Fördermittel zugegriffen werden kann.

Es wird auf eine schnelle Durchführung und Abwicklung gedrängt und um einen erneuten Sachstandsbericht im Ausschuss gebeten.